Deutschland sollte Flüchtlinge bestmöglich in den Arbeitsmarkt integrieren – aus humanitären und finanziellen Gründen. Doch dazu müssen Bund, Länder und Kommunen endlich ihre Aufgabenteilung neu justieren und den rechtlichen Rahmen der Zuwanderung umgestalten, fordert das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) anlässlich seiner Frühjahrstagung in Berlin.
Im März 2016 ließen sich in Deutschland nur noch 21.000 neue Flüchtlinge registrieren. Diese im Vergleich zu früher sehr niedrige Zahl ist laut IW Köln allerdings vor allem darauf zurückzuführen, dass die Grenzen entlang der „Balkan-Route“ mittlerweile geschlossen sind. Der Rückgang bietet nun aber die Chance, vom Krisen- in den Integrationsmodus zu wechseln. Hierzu sollten Bund, Länder und Kommunen in einer „Gemeinschaftsaufgabe Flüchtlinge“ eng zusammen arbeiten. Mit Blick auf die Finanzierung der Aufgaben sollte dabei der Grundsatz „Geld folgt Flüchtlingen“ gelten und der Bund sollte den Kommunen direkt Geld zuweisen können.
Zur Integration der Flüchtlinge sind weitere rechtliche Neuregelungen notwendig. Das geplante Integrationsgesetz setzt bereits sinnvolle Akzente: „Die geplante Wohnsitzauflage ist ein richtiger Schritt“, sagt IW-Direktor Michael Hüther. Sie könne verhindern, dass die Integration einzelne Kommunen überfordert. Weiterlesen