Podiumsdiskussion und Fachtagung: 1. und 2. Juni 2015

Als im Mai 2014 ein neues Europäisches Parlament gewählt wurde, konnte die radikale Rechte erschreckende Erfolge erzielen: Nicht nur zogen verschiedene rechtspopulistische Parteien ins EU-Parlament ein, auch rechtsextreme Parteien wie die deutsche NPD, die ungarische Jobbik und die griechische Goldene Morgenröte stellen Abgeordnete. Der Front National wurde mit 25% bei der Europawahl sogar stärkste politische Kraft in Frankreich. Dabei sind politische Akteure der radikalen Rechten auch auf europäischer Ebene kein neues Phänomen. Vielmehr sind sie seit den 1980er Jahren kontinuierlich im Europäischen Parlament vertreten.

Ein Jahr nach der letzten Europawahl wollen wir uns daher mit den kurzfristigen wie langfristigen Effekten ihrer parlamentarischen Präsenz beschäftigen:

Konnten Rechtspopulisten und Rechtsextremisten in Brüssel und Straßburg Wirkung entfalten? Wie haben sie auf der parlamentarischen Bühne agiert? Welche Auswirkungen hatten die Fraktionsbildungen? Gibt es Wechselwirkungen mit der nationalstaatlichen Ebene? Sind wir auf dem Weg zu einer organisierten Euro-Rechten und bildet das Europäische Parlament dafür eine Basis? Wie haben sich die politischen Diskurse und die politische Kultur in Europa verändert und was bedeutet das für die Zukunft der EU? Sie sind herzlich eingeladen, diese und weitergehende Fragen gemeinsam mit den anwesenden Expertinnen und Experten zu diskutieren.

Der Podiumsdiskussion am 1. Juni schließt sich eine Fachtagung am 2. Juni an, bei der einzelne Aspekte in Arbeitsgruppen vertieft werden sollen.

Programm

Podiumsdiskussion (1. Juni 2015)

17.30 Uhr: Begrüßung

-Ralf Melzer, Friedrich-Ebert-Stiftung

-Heinrich Best, Friedrich-Schiller-Universität Jena

18.00 Uhr: Keynote Speech

-Werner A. Perger

18.45 Uhr: Podiumsdiskussion

-Bettina Scharkus, Korrespondentin, ARD-Studio Brüssel

-Knut Fleckenstein, MdEP (SPD), Hamburg

-Markus Engels, Presseattaché des EU-Parlaments, Berlin

-Werner A. Perger

Moderation: Franziska Schmidtke, Friedrich-Schiller-Universität Jena

Fachkonferenz (2. Juni 2015)

09.00 Uhr: Begrüßung

-Franziska Schmidtke, Friedrich-Schiller-Universität Jena

09.15 Uhr: Parallele Arbeitsgruppen

AG 1: Wirkung von Rechtspopulismus

Impuls: Sarah L. de Lange, Amsterdam

AG 2: Länderanalysen Frankreich und Ungarn

Impulse: Pascal Perrineau, Paris, András Biró Nagy, Budapest

AG 3: Auf dem Weg zu einer Euro-Rechten?

Impuls: Michael Minkenberg, Frankfurt/Oder

AG 4: Parlamentarisches Verhalten

Impuls: Torsten Oppelland, Jena

12.00 Uhr: Berichte aus den Arbeitsgruppe und Abschlussdiskussion

12.45 Uhr: Résumé und Ausblick

-Ralf Melzer, Friedrich-Ebert-Stiftung

Veranstaltungsort: Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 2, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin

Quelle: www.fes.de