Bundesarbeitsministerin Nahles will eine halbe Milliarde Euro mehr für ihr Ressort, um Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dass entsprechende Maßnahmen Geld kosten, ist klar. Entscheidend ist aber, wofür die Mittel verwendet werden – und da gehen Nahles‘ Pläne momentan in die falsche Richtung.

Rund zwei Milliarden Euro gab der Bund im vergangenen Jahr aus, um Arbeitslose durch Weiterbildungen und Lohnkostenzuschüsse zurück in den Arbeitsmarkt zu bringen. In diesem Jahr dürfte dieser Betrag nicht mehr reichen. Denn nach IW-Berechnungen wird die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger 2016 flüchtlingsbedingt voraussichtlich um rund 270.000 und im nächsten Jahr um weitere 220.000 steigen. Viele davon werden unterstützende Maßnahmen brauchen, um einen Arbeitsplatz zu finden.

Insofern ist Nahles‘ Überlegung nicht von der Hand zu weisen, den für Arbeitsmarktpolitik vorgesehene Etat zu erhöhen. Aber mehr Geld auszugeben, ist noch keine Garantie für eine erfolgreiche Integration. Entscheidend ist, welche Maßnahmen mit den Mitteln finanziert werden sollen. Und da stimmt es nachdenklich, dass Nahles die Programme öffentlich geförderter Beschäftigung ausweiten will – im Hartz-IV-Bereich sind dies in erster Linie Ein-Euro-Jobs. Doch solche staatlich alimentierten Jobs haben sich in der Vergangenheit nur in Ausnahmefällen bewährt, etwa wenn es darum geht, dass Langzeitarbeitslose verloren gegangene soziale Kompetenzen zurückgewinnen.

Bei den Flüchtlingen sind die Herausforderungen allerdings ganz andere: Ihre Motivation ist hoch, aber oft fehlt es an verwertbaren beruflichen Qualifikationen und an Sprachkenntnissen. An diesen Stellen muss die Arbeitsmarktpolitik ansetzen. Es ist jedenfalls niemandem geholfen, wenn die Flüchtlinge mit milliardenschweren Beschäftigungsprogrammen vom Arbeitsmarkt wegsubventioniert werden.

Quelle: www.iwkoeln.de