Staatsministerin Aydan Özoğuz empfing am Donnerstag, 13.02.2014, den bulgarischen Minister für Arbeit und Soziales, Dr. Hasan Ademov, und die rumänische Ministerin für Arbeit, Familie, Soziale Sicherung und Senioren, Mariana Campeanu, im Bundeskanzleramt.
Alle Seiten betonten, dass aus beiden Ländern in der Mehrheit qualifizierte und gut ausgebildete Menschen nach Deutschland kommen, dass diese Tatsache jedoch in der gegenwärtigen Debatte um die sogenannte Armutszuwanderung zu wenig Beachtung findet. Insgesamt profitierten der deutsche Arbeitsmarkt sowie das deutsche Steuer- und Rentensystem von der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien.
Bei dem Treffen wurden Möglichkeiten der konkreten Zusammenarbeit zum Beispiel auf Projektebene oder als institutioneller Austausch erörtert. Dabei wurde insbesondere über die Bereiche der Roma-Inklusion, der Mittelabrufung aus dem Europäischen Sozialfonds sowie über die Gesundheitsversorgung gesprochen.Die Integrationsbeauftragte betonte, wie wichtig es sei, gerade im Vorfeld der anstehenden Europawahlen am 25. Mai 2014 sachorientiert zu diskutieren und den Zusammenhalt der Länder in Europa zu stärken, um so fremdenfeindlichen Tendenzen entgegenzuwirken: „Tatsache ist: Die Mehrheit der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien sind qualifizierte Arbeitskräfte, die in Deutschland gebraucht werden. Die Freizügigkeit innerhalb der EU ist ein hohes Gut, das wir verteidigen müssen.“
Rumänen und Bulgaren in Deutschland
Von den insgesamt ca. 2,8 Mio. Unionsbürgern, die in Deutschland leben, sind ca. 324.000 Rumänen und Bulgaren (Stand: 12/2012 / Ausländerzentralregister, Statistisches Bundesamt).
Von 2008 bis 2012 stieg die Gesamt-Nettozuwanderung nach Deutschland von ca. 55.700 in 2008 auf ca. 369.000 Menschen in 2012. Aus Rumänien und Bulgarien waren dies in 2008 ca. 17.600 Personen. In 2012 waren es ca. 70.500 Personen aus beiden Staaten (Wanderungsstatistik, Statistisches Bundesamt).
Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit
Die Zahl der Beschäftigten aus Bulgarien und Rumänien hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Im August 2013 waren 160.000 Bulgaren und Rumänen in Deutschland beschäftigt, 60.000 mehr als im August 2011. Über drei Viertel dieser Beschäftigten waren sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Die Arbeitslosenquote der Bulgaren und Rumänen in Deutschland belief sich Mitte 2013 auf 7,4% und ist damit geringer als im Bevölkerungsdurchschnitt (7,7%) und deutlich geringer als bei der ausländischen Bevölkerung insgesamt (14,7%) (Statistik der Bundesagentur für Arbeit).
Bezug von Sozialleistungen nach SGB II
37.000 Personen aus Rumänien und Bulgarien bezogen Mitte 2013 Sozialleistungen nach SGB II. Dies entspricht 10% des rumänischen und bulgarischen Bevölkerungsanteils. Darunter befinden sich allerdings auch die sogenannten „Aufstocker“, die in Deutschland arbeiten, allerdings zu einem geringen Lohn, der dann mit Leistungen des SGB II aufgestockt wird.
Der Anteil der Rumänen und Bulgaren, die Leistungsbezieher sind (10%), ist höher als im Bevölkerungsdurchschnitt insgesamt (7,5%), aber deutlich niedriger als im Durchschnitt der ausländischen Bevölkerung (15%).
Quelle: www.bundesregierung.de