Integrationsminister Guntram Schneider hat den Brandanschlag von Solingen als „eine der dunkelsten Stunden in der Geschichte Nordrhein-Westfalens“ bezeichnet. „Dieser Anschlag und auch die NSU-Morde haben gezeigt, dass wir ein parteienübergreifendes Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus in Deutschland brauchen“, sagte der Minister am Dienstag (28. Mai 2013) in Solingen zur Eröffnung der Tagung „Zukunft der Erinnerung“.

“Wir sind aufgerufen, daraus die richtigen Lehren zu ziehen. Also zu widersprechen, wenn wir rassistische Äußerungen oder Taten beobachten. Wer wegsieht, macht sich mitschuldig“, appellierte Schneider an die Verantwortung der Zivilgesellschaft: „Die Opfer rassistischer Gewalt dürfen nicht allein gelassen werden. Und die Täter müssen wir gesellschaftlich isolieren.“

Er sei froh, dass heute über Zuwanderung anders und verantwortungsvoller gesprochen werde als vor zwanzig Jahren, sagte der Minister. „Heute sind wir uns weitgehend einig, dass die Menschen mit Zuwanderungsgeschichte Teil unseres Landes und unserer Gesellschaft sind. Und zwischen den demokratischen Parteien haben wir eine Verabredung, sachlich und ohne Polemik über Zuwanderung und Integration zu sprechen.“

Integration sei heute eine Kernaufgabe der Landespolitik. NRW habe als einziges Flächenland ein Teilhabe- und Integrationsgesetz, mit dem die Integrationskraft der Kommunen programmatisch und institutionell gestärkt worden sei, beispielsweise durch den Aufbau von Kommunalen Integrationszentren. Das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung fördere die Vernetzung von Wissenschaft und Praxis. Und ganz aktuell setze sich NRW für mehr Einbürgerungen und den Doppelpass ein.

„Ganz besonders freut mich der Anstieg der Einbürgerungen bei der größten Gruppe, den Türkeistämmigen“, sagte der Minister. Fast 12.000 (11.985) Türkeistämmige haben im Jahr 2012 den deutschen Pass bekommen. Gegenüber dem Vorjahr (10.169 in 2011) ist dies ein Anstieg um fast 18 Prozent. „Dies ist 20 Jahre nach Solingen ein ermutigendes Zeichen“, so Schneider. „Und der Name der Stadt Solingen steht heute für eine vorbildliche Integrationspolitik.“

Quelle: www.mais.nrw.de